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   KG, 06.10.2020 - 3 Ws (B) 228/20 - 122 Ss 99/20   

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KG, 06.10.2020 - 3 Ws (B) 228/20 - 122 Ss 99/20 (https://dejure.org/2020,47997)
KG, Entscheidung vom 06.10.2020 - 3 Ws (B) 228/20 - 122 Ss 99/20 (https://dejure.org/2020,47997)
KG, Entscheidung vom 06. Oktober 2020 - 3 Ws (B) 228/20 - 122 Ss 99/20 (https://dejure.org/2020,47997)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • KG, 24.04.2018 - 3 Ws (B) 99/18

    Rechtsbeschwerde im Bußgeldverfahren: Einbringung des Phasenplans einer

    Auszug aus KG, 06.10.2020 - 3 Ws (B) 228/20
    Phasenpläne über Signalzeiten einer Wechsellichtzeichenanlage sind grundsätzlich im Wege der Einnahme des richterlichen Augenscheins in die Hauptverhandlung einzuführen (vgl. Senat, Beschlüsse vom 24. April 2018 - 3 Ws (B) 99/18 -, juris und vom 5. August 1998 - 3 Ws (B) 423/98 -).

    Der gedankliche Inhalt eines Ampelphasenplans lässt sich durch Verlesung nicht ermitteln, denn die darin enthaltenen zahlen- und Buchstabenreihen sind nicht aus sich heraus verständlich (vgl. Senat, Beschluss vom 24. April 2018, a.a.O.; Mosbacher in Löwe-Rosenberg, StPO 27. Aufl., § 249 Rn. 9).

  • KG, 05.08.1998 - 3 Ws (B) 423/98
    Auszug aus KG, 06.10.2020 - 3 Ws (B) 228/20
    Phasenpläne über Signalzeiten einer Wechsellichtzeichenanlage sind grundsätzlich im Wege der Einnahme des richterlichen Augenscheins in die Hauptverhandlung einzuführen (vgl. Senat, Beschlüsse vom 24. April 2018 - 3 Ws (B) 99/18 -, juris und vom 5. August 1998 - 3 Ws (B) 423/98 -).
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